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Korb aktuell

Haushaltsplan 2020 mit einem Haushaltsvolumen von 33 Millionen Euro eingebracht

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 brachten Bürgermeister Jochen Müller und Kämmerer Stefan Obenland den im Wortsinne „gewaltigen“ Haushaltsplan für den Gemeindehaushalt 2020 und die Haushalte der Eigenbetriebe Gemeindewerke, Abwasserbeseitigung und Wohnbau ein. Mit 612 Seiten und einem Gewicht der gedruckten Ausgabe von knapp drei Kilogramm ist es das bislang umfangreichste und ausführlichste Zahlenwerk, das die Finanzverwaltung der Gemeinde Korb aufgestellt hat. Das liegt vor allem daran, dass ab sofort auch die Beschreibungen und Ziele der einzelnen Produkte des Haushalts abgedruckt werden, um so die Leserschaft noch detaillierter zu informieren.

„Die Investitionen des kommenden Jahres sind gewaltig. Sie sind aber ebenso nachhaltig“, so Bürgermeister Jochen Müller in seiner Haushaltsrede. Die Investitionen würden in Infrastrukturmaßnahmen gesteckt, die die gesamte Einwohnerschaft beträfen – 6,85 Millionen Euro sind in 2020 allein für die Großprojekte Erweiterungsneubau am Schulstandort Urbanstraße, Sanierung des Korber Hallenbads und den Neubau von Kindergärten angesetzt. Insgesamt beläuft sich das Investitionsvolumen des Jahres 2020 auf knapp 8,8 Millionen Euro. Die gemeindliche Pflichtaufgabe der Kinderbetreuung sei eine große Herausforderung und bringe viel Verantwortung mit sich. „Wer glaubt, der Kraftakt der vergangenen Jahre ist geleistet, wird enttäuscht: Der Kraftakt geht weiter.“ Ab 2025 gilt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Grundschulbereich. Zwar habe die Bundesregierung ein Paket mit einem Finanzierungsvolumen von zwei Milliarden Euro geschnürt, um die Länder bei beim Ausbau der kommunalen Bildungsinfrastruktur für die Ganztagsbetreuung zu unterstützen. Am Ende seien jedoch bei Umsetzung und Finanzierung wie immer die Kommunen gefragt.

Obwohl medial derzeit in den Hintergrund gerückt, ist die „Daueraufgabe Integration“, so Bürgermeister Müller, in den Kommunen permanent im Fokus. Das vom Gemeinderat vor wenigen Wochen auf den Weg gebrachte Integrationskonzept der Gemeinde Korb werde nun Schritt für Schritt von der Verwaltung umgesetzt. Dabei helfe, dass die Landesregierung von den kommunalen Spitzenverbänden habe überzeugt werden können, auch weiterhin einen Kostenersatz für die von den Kommunen erbrachten Integrationsleistungen zu zahlen.

Dank sprach Bürgermeister Müller den Gemeinde- und Ortschaftsräten für die vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit und Kämmerer Stefan Obenland und seinem Team für die aufwändige Aufstellung des Haushaltsplans aus. Sein Dank galt auch den übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, deren Zahl inzwischen auf beachtliche 170 Köpfe angewachsen ist.

Zahlen, Daten und Fakten

Im Anschluss präsentierte Kämmerer Stefan Obenland den ersten von ihm verantworteten Haushalt für das Jahr 2020. Seit dem Haushaltsjahr 2015 rechnet die Gemeinde Korb nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht (NKHR). Der Haushaltsplan gliedert sich in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt. Im Ergebnishaushalt werden alle Erträge und Aufwendungen des laufenden Betriebs dargestellt, im Finanzhaushalt die Liquidität, also die Auszahlungen und Einzahlungen und somit insbesondere die Investitions- und Finanzierungstätigkeit der Gemeinde.

Ergebnishaushalt

Im Ergebnishaushalt plant Kämmerer Obenland für 2020 mit ordentlichen Erträgen von 23,9 Millionen Euro, was bei ordentlichen Aufwendungen von 22,9 Millionen Euro zu einem ordentlichen Ergebnis von knapp 980.000 Euro führen soll. Durch außerordentliche Erträge von 600.000 Euro aus dem Bauplatzverkauf im Wohnbaugebiet „Südrand Langenäcker“ (Sonderergebnis) kommt es zu einem Gesamtergebnis von rund 1,6 Millionen Euro des Ergebnishaushalts. Der Haushalt kann im ordentlichen Ergebnis ausgeglichen werden. Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses wird der „Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses“ zugeführt, der des Sonderergebnisses der „Rücklage aus Überschüssen der Sonderergebnisses“. Die Rücklagen werden nach der Zuführung 7,94 Millionen respektive 4,57 Millionen Euro betragen.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird mit 8,11 Millionen Euro auch 2020 der größte Ertrag der Gemeinde Korb sein. An Schlüsselzuweisungen aus dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich erwartet der Kämmerer 5,65 Millionen Euro. Weitere große Erträge werden die Grundsteuer B mit 1,75 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit 2,8 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit 304.000 Euro und der Familienleistungsausgleich mit 614.000 Euro sein. Auch die Konzessionsabgaben der Strom-, Gas- und Wasserversorger an die Gemeinde tragen mit fast 300.000 Euro zum positiven Ergebnis bei. Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich mit Personalkostenzuschüssen von 1,44 Millionen Euro an den Kosten der Kinderbetreuung und zahlt einen Sachkostenbeitrag für die Gemeinschaftsschule in Höhe von 375.000 Euro. Der Fachbeamte für das Finanzwesen kalkuliert für 2020 mit Gebühren und Entgelten der Gemeinde von insgesamt knapp 1,6 Millionen Euro.

Der größte Aufwandsposten des Gemeindehaushalts sind die Personalkosten mit 6,88 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr werden sie 2020 um knapp 7,4% ansteigen. Der Anstieg ist dem Ausbau der Kinderbetreuung, neu geschaffenen Stellen im Bauhof und der Tariferhöhung im öffentlichen Dienst geschuldet. Weitere bedeutende Aufwendungen sind der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen mit insgesamt 4,7 Millionen Euro, die Finanzausgleichsumlage mit 3,26 Millionen Euro, die Kreisumlage mit 4,74 Millionen Euro, die Gewerbesteuerumlage mit 268.000 Euro sowie die Umlage für die Region Stuttgart mit 66.000 Euro.

Finanzhaushalt

Das Investitionsvolumen des Finanzhaushalts von knapp 8,8 Millionen Euro kann nur teilweise aus eigenen Mitteln bestritten werden. Kämmerer Stefan Obenland hat eine Kreditaufnahme von 4,7 Millionen Euro im Jahr 2020 vorgesehen – davon sind 3,2 Millionen Euro als Sondertilgung eingeplant. Neben den eingangs erwähnten Großprojekten sind weitere investive Vorhaben der Erwerb des Dorfgemeinschaftshauses Kleineppach (170.000 Euro), die Sanierung des Sanitärbereichs der Remstalhalle (115.000 Euro), die Sanierung der Steinstraße (350.000 Euro) und die noch mit einem Sperrvermerk versehenen Projekte Sanierung des Restaurants Rebblick (350.000 Euro) und Außenanlagen Alter Friedhof (185.000 Euro). Die größten Einzahlungsposten werden Bauplatzverkäufe in den Wohnbaugebieten „Südrand Langenäcker“ und „Westrand Hofäcker“ (knapp 4 Millionen Euro) sowie Landeszuwendungen (279.000 Euro), etwa für das Dorfgemeinschaftshaus, sein. Im Ergebnis wird es zu einem Finanzierungsmitteldefizit von rund 1,74 Millionen Euro kommen, das durch Bankguthaben gedeckt werden kann.

Schulden

Der Schuldenstand des Kernhaushalts der Gemeinde Korb beträgt zum 1. Januar 2020 4,53 Millionen Euro und wird sich bis Jahresende auf 7,64 Millionen Euro erhöht haben. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 711 Euro/Einwohner – der Landesdurchschnitt liegt bei 376 Euro/Einwohner. Die Finanzplanung 2021 bis 2023 sieht weitere Kreditaufnahmen in Höhe von 7,6 Millionen Euro vor. Damit wird die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2023 bei 1.260 Euro/Einwohner liegen.

Weitere Informationen

Wer sich eingehender informieren möchte, findet die in der Gemeinderatssitzung gezeigte Präsentation von Kämmerer Stefan Obenland unten zum Download. Der Haushalt soll vom Gemeinderat in der Sitzung am 21. Januar 2020 beschlossen werden. Danach hat die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, einen Monat Zeit, um den Haushalt zu genehmigen. Nach erfolgter Genehmigung kann er von der Verwaltung bewirtschaftet werden. Ab diesem Zeitpunkt wird der Haushaltsplan auch online gestellt.

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