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Korb aktuell

Beraten und beschlossen: Aus dem Gemeinderat 05.12.2017

In seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 5. Dezember hat der Gemeinderat über folgende Angelegenheiten beraten und beschlossen:

Bürgerfragestunde

Aus der Bürgerschaft wurde die Verkehrssituation in Korb, insbesondere in der Matreier Straße, angesprochen. Trotz einer Vielzahl durchgeführter Maßnahmen durch die Gemeinde komme es hier und in anderen Gemeindestraßen weiterhin zu Geschwindigkeitsübertretungen. Bürgermeister Jochen Müller erinnerte an den Beschluss des Gemeinderats, ab 2018 eigene Geschwindigkeitsmessungen durchführen zu lassen. Dazu wurde Ende September die Firma vidi-con Verkehrstechnik, ein Dienstleister aus Weinstadt, beauftragt. Der Beginn der Messungen wird derzeit abgestimmt.

Beitritt der Gemeinde Korb zur SportRegion Stuttgart e. V.

Der Gemeinderat beschloss den Beitritt der Gemeinde zum Verein SportRegion Stuttgart e. V. einstimmig. Die SportRegion Stuttgart wurde 1996 mit dem Ziel der Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Sports gegründet. Heute gehören der ihr 53 Kommunen, 38 Sportfachverbände, sechs Sportkreise sowie der Olympiastützpunkt Stuttgart und der Verband Region Stuttgart an. Durch eine Mitgliedschaft ergeben sich unter anderem für örtliche Vereine Vorteile, so sind diese etwa für Fördergelder und Zuschüsse der SportRegion antragsberechtigt. Mitglied der SportRegion Stuttgart e. V. können unter anderem Städte und Gemeinden im Gebiet des Verbands Region Stuttgart werden, nicht jedoch Sportvereine direkt. Der Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf rund 250 Euro jährlich. 

Haushaltsplan 2018 und mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2021

Bürgermeister Jochen Müller und Kämmerer Wolfgang Schray brachten den Haushalt für 2018 und die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 in den Gemeinderat ein. Beschlossen werden soll das Zahlenwerk in der kommenden Sitzung am 19. Dezember. Angesichts der sehr guten finanziellen Aussichten der Gemeinde könnte man die euphorisch stimmenden Zahlen leichtfertig abtun, doch Bürgermeister Jochen Müller hält es da wie Wilhelm Busch: „Verlockend ist der äußere Schein, der Weise dringet tiefer ein.“ Die Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht, hätten weitreichende Konsequenzen für die Kommunen: „Nur beispielhaft zu nennen sei der weitere Ausbau der Betreuungsangebote, die Digitalisierung der Gemeinschaftsschule, der Breitbandausbau, Investitionen in Schule, Hallenbad und Infrastruktur sowie einhergehend mit dem ansteigenden Zuzug nach Baden-Württemberg und in die Region die Erschließung weiterer Baugebiete und die Bereitstellung von Wohnraum“, so Müller. „Integration ist kein Projekt mit Start und Ende.“ Wenn Integration nicht gelinge, gerate die Gemeinde in Schieflage. Schon jetzt fehle es insbesondere an Wohnungen, Kindergartenplätzen und Lehrern. Bund und Land müssten in die Pflicht genommen werden und Mittel für die Aufgaben bereitstellen, die sie den Kommunen aufbürdeten. Das gelte auch für die gewaltigen jährlichen Belastungen im Kleinkindbereich oder den aktuell diskutierten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auch im Schulalter: „Politische Absichten oder gar ein Rechtsanspruch schaffen keinen einzigen Betreuungsplatz.“ Das Haushaltsvolumen liegt 2018 bei rund 21,7 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Der Kämmerer rechnet mit einem ordentlichen Ergebnis von ca. 800.000 Euro, das der Rücklage zugeführt werden kann. Im kommenden Jahr sollen rund 14 Millionen Euro investiert werden, in den Folgejahren weitere 7, 4,8 bzw. 3 Millionen Euro. Für 2018 sind Kreditaufnahmen in Höhe von 9,7 Millionen Euro vorgesehen. Kämmerer Schray betonte, dass die Hebesätze der Gemeindesteuern nicht angetastet würden. Weitere Kennzahlen folgen nach der Beschlussfassung über den Haushalt.

Die Gemeinde Korb auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft - Vorstellung der Planungsleistungen durch die Fa. tkt teleconsult

Jürgen Deller von der beauftragten Firma tkt teleconsult aus Backnang stellte dem Gemeinderat die Planungsleistungen seines Unternehmens in Forms eines Masterplans vor, wie die künftigen Anforderungen an eine schnelle Datenverbindung der Gemeinde Korb erfüllt werden können. Die Maßnahme wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu 100% gefördert. Quintessenz der Studie: Auf dem Weg in die Gigabitgesellschaft ist die Gemeinde Korb heute bereits vergleichsweise gut aufgestellt. Mindestens ca. 90% der Haushalte können gemäß Breitbandatlas des Bundes (basierend auf den Angaben der Netzbetreiber) mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s versorgt werden. Dennoch besteht Handlungsbedarf, um auch für künftige Anforderungen der Gigabitgesellschaft gerüstet zu sein. Erst ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in jedes Gebäude („Fiber To The Building“) bietet praktisch unbegrenzte Bandbreiten – heute typisch 1.000, perspektivisch bis zu 1 Million Megabit/Sekunde, symmetrische Bandbreiten – wichtig für Heimarbeit, Firmenanbindungen, Cloud Computing, Telemedizin, Gaming – geringstmögliche Latenzzeiten (Verzögerungen), garantierte Übertragungsraten ohne gegenseitige Störung, Entfernungen von mehreren Kilometern ohne aktive Komponenten und die Möglichkeit der Entbündelung auf Glasfaserebene („Dark Fiber“) zur Herstellung einer fairen Wettbewerbssituation. Zunächst nur als Kenntnisnahme vorgesehen, wird der Gemeinderat zeitnah über die Konsequenzen aus der Studie beraten – gefragt beim Ausbau des schnellen Internets sind allen voran die Telekommunikationsunternehmen und die Bundespolitik. Eines ist sich Bürgermeister Jochen Müller jedoch völlig sicher: Schnelles Internet wird in Zukunft so selbstverständlich wie der Strom aus der Steckdose oder das Wasser aus der Leitung sein.

Hallenbadsanierung - Ergebnis VgV Verfahren und Vergabe der Generalplanungsleistungen

Siegfried Klotz von der beauftragten Klotz und Partner GmbH aus Stuttgart stellte den Gemeinderäten das Ergebnis des sogenannten „VgV-Verfahrens“ (Verfahren gemäß Vergabeverordnung) vor, das das Büro für die Gemeinde begleitet und durchgeführt hatte. Da das kalkulierte Honorar für die Generalplanungsleistungen der Hallenbadsanierung den EU-Schwellenwert von 209.000 Euro übersteigen wird, mussten die Leistungen europaweit ausgeschrieben werden. Die kalkulierten Gesamtkosten der Hallenbadsanierung belaufen sich nach Kostenprüfung durch die Controller auf derzeit 4,5 Millionen Euro bei einem Kostenrahmen von 4,9 Millionen Euro (jeweils netto). Der Gemeinderat vergab die Generalplanungsleistungen der Leistungsphasen 4 bis 9 (Genehmigungsplanung bis Objektbetreuung) für die Planung und Umsetzung der Hallenbadsanierung mit großer Mehrheit an das Büro Richter und Rausenberger aus Gerlingen als einzigen Bieter im Verfahren. Das Büro begleitet die Gemeinde bereits seit dem Jahr 2013. Der Zeitplan sieht vor, die Baumaßnahmen im November 2018 zu beginnen. Bis dorthin gibt es noch viel zu tun: Die Bauantragsplanung muss erstellt und das Genehmigungsverfahren durchlaufen werden, danach folgen Werkplanung und Ausschreibung. Im September ist schließlich die Vergabe der einzelnen Gewerke vorgesehen. Die Gemeindeverwaltung wird die Hallenbadnutzer voraussichtlich im Januar anschreiben und über das weitere Vorgehen informieren.

Hallenbadsanierung - Vergabe der Projektsteuerungsteilleistungen, Kostensteuerung und Vertragsmanagement

Angesichts der Millionensummen, mit denen die Gemeinde im Rahmen der Großprojekte Schule und Hallenbad derzeit hantiert, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, externe Projektsteuerer zur Kostensteuerung und für das Vertragsmanagement (Controlling) nicht nur für das Projekt „Schulsanierung und Erweiterungsneubau“ zu beauftragen, sondern auch für die Sanierung des Hallenbads. Die Kostensteuerung umfasst die Aufstellung und Fortschreibung aller Kostenermittlungen, die Festlegung des Kostenrahmens bei Projektbeginn, die Überprüfung aller Kostenermittlungen der Planer und die Korrekturen der Kosten im Falle von Abweichungen in Abstimmung mit Auftraggeber und Planer in allen Projektphasen. Aufgabe des Vertragsmanagements ist die Erstellung einer Vergabe- und Vertragsstruktur für das Gesamtprojekt durchgängig in allen Projektstufen. Der Gemeinderat entschied mehrheitlich, diese Projektsteuerungsteilleistungen an die Klotz und Partner GmbH aus Stuttgart zu vergeben. 

Remstal Gartenschau 2019
Informationspavillon Hanweiler Sattel, weitere Planung

Im März hatte der Gemeinderat Planer Wolfgang Preuss mit der weiteren Planung für den Informationspavillon am Hanweiler Sattel beauftragt. Mit dem neuen Infopavillon sollen sämtliche vorhandenen Informations- und Anschlagtafeln entfallen und künftig nur die wesentlichsten Informationen konzentriert an einer Stelle angebracht werden. Der Infopavillon soll die zentrale Anlaufstelle am Parkplatz des Hanweiler Sattels werden und mit dem Vordach einen Schutz vor Witterungseinflüssen bieten können. Wolfgang Preuss stellte nun seine Ideen vor und konnte das Gremium nicht begeistern: Zu niedrig, trotz zentraler Stellung nicht sichtbar, Charakter einer Bushaltestelle, für das Gebotene zu kostspielig. Als erster Ansatzpunkt für eine Diskussion gedacht, sicherte Preuss die Überarbeitung seines Entwurfs den Wünschen des Gremiums entsprechend zu.

European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitspapier

2015 wurde Korb mit dem European Energy Award (EEA) ausgezeichnet, einem internationalen Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren für kommunalen Klimaschutz. Dafür hatte der Gemeinderat 2013 ein energiepolitisches Arbeitspapier beschlossen, das gemeinsam mit der Energieagentur des Rems-Murr-Kreises und EEA-Berater Uwe Schelling entwickelt worden war. Schelling stellte dem Gremium nun das weiterentwickelte, zweite energiepolitische Arbeitspapier vor, das Korb 2019 die Re-Zertifizierung im Rahmen des nächsten EEA-Audits sichern soll. Parallel zu den Anstrengungen im Bereich des EEAs wird sich die Gemeinde an dem Programm „Klimaschutz mit System“ beteiligen, das vom Land gefördert wird und durch den Austausch alter Heizungspumpen in gemeindeeigenen Gebäuden deutliche Energieeinsparungen ermöglicht. Das zweite energiepolitische Arbeitspapier wurde mehrheitlich beschlossen und zur Realisierung erster Maßnahmen 25.000 Euro bereitgestellt. Die gleiche Summe wurde für das Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ genehmigt.

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