Gemeinde Korb
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Korb aktuell

Beraten und beschlossen: Aus dem Gemeinderat

Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen
 
Bürgermeister Jochen Müller gab bekannt, dass es für das Projekt „16 Stationen“ der Remstal Gartenschau 2019 endlich grünes Licht gibt – das Landratsamt hat die Befreiung von den Schutzvorschriften und Festsetzungen der Landschaftsschutzgebietsverordnung erteilt.
 
Sachstandsbericht Regionalplan Windkraft
 
Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, dass die Gemeinde den Landkreis Rems-Murr mit Nachdruck darum bitten soll, für den geplanten Windkraftstandort WN-25 „Buocher Höhe“ zeitnah eine artenschutzrechtliche Prüfung durchzuführen und anschließend zu entscheiden, ob ein Änderungsverfahren des Landschaftsschutzgebietes eingeleitet wird.
 
Schöffenwahlperiode 2019-2023 – Aufstellung der Vorschlagsliste
 
Die Vorschlagsliste für die Schöffenwahlperiode 2019-2023 wurde vom Gremium einstimmig verabschiedet. Sie kann während der Auflegung, die am 6. Juli endet, im Rathaus, Zimmer 1.05, eingesehen werden. Im Ratsinformationssystem auf www.korb.de steht sie in verkürzter Form zur Verfügung.
 
Gemeinschaftsschule Korb
- Öffnung der Mittagspause
- Einführung des Profilfachs IMP ab dem Schuljahr 2018/2019
 
Die Gemeinderäte begrüßten die Öffnung der Mittagspause an der Gemeinschaftsschule und die Einführung des Profilfachs „Informatik, Mathematik, Physik“ einstimmig. Künftig wird es auf Antrag der Eltern möglich sein, dass die Schülerinnen und Schüler das Schulgelände in der Mittagspause verlassen, was bislang nicht zum Konzept der Gemeinschaftsschule gehörte. Dabei übernehmen die Eltern die Aufsichtsverantwortung – Lehrer und Schulträger sind explizit davon befreit. Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung in vielen gesellschaftlichen Bereichen ist das Kultusministerium bemüht, den Themenbereich Informatik stärker in den Schulen zu verankern, um den Schülerinnen und Schülern in größerem Umfang Kompetenzen in der Anwendung gebräuchlicher Arbeits-, Kommunikations- und Präsentationsmedien sowie Grundlagenkenntnisse elektronischer Datentechnik zu vermitteln. Gemeinschaftsschulen können deshalb zu den bereits bestehenden Profilfächern das neue gymnasiale Profilfach IMP (Informatik, Mathematik und Physik) anbieten. Auf den Schulträger kommen voraussichtlich keine Kosten zu.
 
Spielplätze in Korb
Analyse, Bewertung und Handlungsbedarf
 
Der Gemeinderat nahm von der aktuellen Zustandsbeschreibung der Spielplätze Kenntnis. Seit 2017 werden alle 22 Spielplätze der Gemeinde durch einen externen qualifizierten Spielplatzprüfer einer jährlichen Hauptinspektion unterzogen. Zu diesen Spielplätzen gehören auch die Anlagen in den Schulen und Kindergärten. Durch diese Prüfung hat sich der Sicherheitszustand der Spielplätze deutlich verbessert. Die erste Prüfung im April 2017 ergab elf schwere Mängel, neun geringe Mängel, nur zwei Spielplätze waren ohne Mängel. Dies entsprach einem Anteil von 50% mit schweren Mängeln, die umgehend behoben werden mussten. Bei der zweiten Prüfung im April 2018 gab es bei den 22 Spielplätzen sieben mit schweren Mängeln, 13 mit geringen Mängeln und vier ohne Mängel. Die schweren Mängel wurden umgehend behoben. In diesem Jahr wurden die Spielplätze am Kleinheppacher Kopf und am Hanweiler Sattel zum ersten Mal geprüft. Die Seilbahnen wiesen schwere Mängel auf und wurden umgehend stillgelegt.
 
Eigenbetriebe
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017
 
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den planmäßigen Verlust bei der Schmutzwassergebühr von 37.400 Euro zum Ausgleich der Gebührenüberdeckungen aus den Jahren 2013 und 2014 zu verwenden. Der verbleibende Gewinn bei der Schmutzwassergebühr von knapp 81.000 Euro wird durch die Einstellung entsprechender Verluste in die Gebührenkalkulation 2019 bis 2022 ausgeglichen. Der planmäßige Gewinn bei der Niederschlagswassergebühr von 37.400 Euro wird zur Deckung des Verlusts 2014 verwendet, der verbleibende Verlust bei der Niederschlagswassergebühr von rund 60.300 Euro durch die Einstellung entsprechender Gewinne in die Gebührenkalkulation 2019 bis 2022 ausgeglichen.
 
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Feststellung des Jahresabschlusses 2017
 
Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Korb nach den Vorgaben der Gemeindeordnung einstimmig fest.
 
Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs  Wohnbau Korb zum Stichtag 01.01.2017
 
Für den Eigenbetrieb Wohnbau beschloss der Gemeinderat einstimmig die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2017.
 
Eigenbetrieb Wohnbau Korb - Feststellung des Jahresabschluss 2017
 
Die Jahresrechnung 2017 des Eigenbetriebs Wohnbau Korb stellte das Gremium ebenfalls nach den Vorgaben der Gemeindeordnung einstimmig fest.
 
Beitritt der Gemeinde Korb zum Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg
 
Der Gemeinderat ermächtigte Bürgermeister Jochen Müller einstimmig, die unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden zu unterzeichnen. Die Gemeinde tritt dem Klimaschutzpakt auf Vorschlag aus der Mitte des Gemeinderats bei. Durch den Beitritt zum Klimaschutzpakt können möglicherweise verbesserte Förderbedingungen beim Landesprogramm Klimaschutz-Plus erreicht werden, an dem die Gemeinde bereits teilnimmt. Der Beitritt zum Klimaschutzpakt ist mit keinen Kosten verbunden.
 
Annahme von Spenden
 
Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu, Spenden in Höhe von 800 Euro vom Männergesangverein Kleinheppach und in Höhe von 1.000 Euro von der Volksbank Stuttgart e. G. anzunehmen. Beide sind für den Kleinheppacher Kindergarten Villa Kunterbunt gedacht.

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