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Kompromiss bei der Einführung von Hallenbenutzungsgebühren

Anstelle der von der Gemeinde angestrebten 15 Prozent wird im ersten Jahr nur die Hälfte der Gebühr erhoben. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Gebührenordnung zu erarbeiten. Diese soll im Herbst beschlossen werden. Erhoben werden die Gebühren dann ab Januar 2011.

Die Unterhaltung der Sport- und Mehrzweckhallen kostet die Gemeinde jedes Jahr rund 500.000 Euro. Aufgrund der Finanzlage hat der Gemeinderat entschieden, die Vereine am Abmangel zu beteiligen. Es wurden mehrere Gespräche mit den betroffenen Vereinen geführt. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass die Gebührenordnung zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll. Die Hallenbenutzungsgebühren werden im ersten Jahr jedoch nur zur Hälfte erhoben, das heißt ab 2011 tragen die Nutzer 7,5 Prozent der Kosten (rund 38.000 Euro). Ab dem Jahr 2012 werden Gebühren erhoben, die rund 15 Prozent der Kosten decken (rund 75.000). Im ersten Jahr trägt die Gemeinde, also der Steuerzahler, somit rund 462.000 Euro aller anfallenden Kosten. Ab dem Jahr 2012 werden es jährlich noch rund 425.000 Euro sein. Damit die Vereine besser planen können, sollen die Stundensätze für mehrere Jahre verbindlich sein.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien beauftragt, eine Gebührenordnung für die gemeindlichen Hallen und Einrichtungen zu erstellen und dem Gemeinderat nach der Sommerpause zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit der Gebührenordnung wird der Gemeinderat dann auch über die endgültigen Stundensätze für die einzelnen Hallen und Räume entscheiden. Die Höhe des Stundensatzes für die Remstalhalle wird auf Wunsch des Gemeinderates noch nach unten korrigiert.

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