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Haushaltssituation der Gemeinde weiter angespannt

Der Gemeinderat hat am 30. November 2010 über die Empfehlungen aus der Haushaltsstrukturkommission entschieden. Die Haushaltsstrukturkommission – bestehend aus Bürgermeister Jochen Müller, Kämmerer Wolfgang Schray und fünf Gemeinderäten aller Fraktionen – hatte sich in den letzten Monaten mehrmals mit der schwierigen finanziellen Haushaltslage der Gemeinde auseinandergesetzt. Es galt Möglichkeiten zu finden, wie die Ausgaben der Gemeinde gesenkt und die Einnahmen erhöht werden können. Über einige Maßnahmen wurde bereits separat entschieden. Nun wurde über ein weiteres Sparpaket der Haushaltsstrukturkommission im Gemeinderat beraten.

Der Gemeinderat hat einstimmig entschieden, die jährliche Teilnahme am Remstalk – einem gewerblichen Mittelstandsforum – zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszusetzen. Dadurch sind Einsparungen in Höhe von 5.000 Euro jährlich realisierbar.

Zudem wurde einstimmig beschlossen, die WC-Anlage am Seeplatz zum 1. Januar 2011 zu schließen. Dadurch können jährlich Reinigungskosten von rund 3.750 Euro eingespart werden. Hinzu kommen die Stromkosten, die nicht genau ermittelbar sind, da sie gemeinsam mit den Energiekosten für den Seeplatz-Teich erfasst werden. Die WC-Anlage soll ab Januar nur noch für Sonderveranstaltungen, beispielsweise das Straßenfest oder den Weihnachtsmarkt, geöffnet werden. Das bislang für die Reinigung eingesetzte gemeindliche Personal wird andere Reinigungsarbeiten übernehmen, für die bislang externe Dienstleister einsetzt wurden.

Die Haushaltsstrukturkommission hatte zudem angeregt auch über eine Stilllegung des Sees oder zumindest das Abschalten der Fontäne nachzudenken, um Kosten zu sparen. Da der See in der Ortsmitte ein Aushängeschild von Korb ist und die Wasserfontäne eine schöne Atmosphäre schafft, stimmte die Mehrheit der Gemeinderäte gegen die Abschaltung der Fontäne und für den weiteren Betrieb des Teichs.

Beschlossen wurde hingegen eine Stellenwiederbesetzungssperre von drei Monaten, die jedoch nicht für die Kinderbetreuung gelten soll. Bei Personalwechseln sollen damit Personalkosten eingespart werden. Klar ist, dass während einer Wiederbesetzungssperre bestimmte Aufgaben nicht, nicht mit gleicher Qualität und/oder derselben zeitlichen Nähe erledigt werden können.

Weiter hat der Gemeinderat eine sechsmonatige Beförderungssperre für gemeindliche Beamte beschlossen.

Weitere Punkte waren die Mitgliedschaft in der Musikschule Unteres Remstal und die Beteiligung an der Kunstschule Unteres Remstal. Im Jahr 2009 zahlte die Gemeinde an die Kunstschule einen Betrag von rund 6.700 Euro (60 Euro pro Schüler). An die Musikschule zahlt die Gemeinde derzeit einen jährlichen Abmangel von rund 56.000 Euro. Darüber hinaus stellt die Gemeinde der Kunstschule und der Musikschule Räumlichkeiten zur Verfügung. Bei einer Vertragskündigung würden die Angebote in Korb aller Voraussicht nach nicht mehr angeboten werden. Die beiden Vertreter der Musik- und Kunstschule werden Anfang des Jahres in den Gemeinderat eingeladen. Im Anschluss wird dieser entscheiden, ob aus finanziellen Gründen eine Kündigung des Vertrags bzw. der Mitgliedschaft in Betracht kommt.

Trotzt Sparzwang dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über den Teich und die Wasserfontäne am Seeplatz freuen - zumindest im Sommer.
Trotzt Sparzwang dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über den Teich und die Wasserfontäne am Seeplatz freuen - zumindest im Sommer.

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