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Haushaltssatzung sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für das Jahr 2011 genehmigt

Die Aufsichtsbehörde empfiehlt, den finanziellen Gegebenheiten mit Augenmaß zu begegnen: „Angesichts der finanzwirtschaftlichen Situation steht die Gemeinde Korb vor einem schwierigen Haushaltsjahr und die Reserven schmelzen beträchtlich“.

In der Sitzung des Gemeinderates am 8. Februar 2011 gab Bürgermeister Jochen Müller bekannt, dass die Kommunalaufsicht die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie der Wirtschaftspläne der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2011 bestätigt hat. Auch die vorgesehenen Kreditaufnahmen wurden genehmigt.
 
Das Landratsamt weist in seinem Schreiben deutlich darauf hin, dass die Deckung laufender Ausgaben aus Vermögensbeständen eine Ausnahmesituation bleiben sollte. Der Haushalt für das Jahr 2011 sieht eine umgekehrte Zuführung des Vermögenshaushalts an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 1.187.950 Euro vor. Eigentlich soll der Verwaltungshaushalt eine Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Das Landratsamt fordert daher, „dem Ausgleich des Verwaltungshaushalts oberste Priorität einzuräumen“.
 
Die Verschuldung des Gemeindehaushalts wird Ende 2011 bei voraussichtlich 4,2 Mio. Euro liegen. Dies entspricht 405 Euro je Einwohner und liegt über dem Landesdurchschnitt (345 Euro je Einwohner). Die Gesamtverschuldung (Gemeindehaushalt, Eigenbetrieb Wasserversorgung und Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung) liegt zum Jahresende bei rund 11 Mio. Euro. Dies entspricht 1.100 Euro je Einwohner und liegt ebenfalls über dem Landesdurchschnitt (959 Euro).
 
Im Haushaltserlass weist die Kommunalaufsicht darauf hin, dass die „Reserven beträchtlich schmelzen“. Gemeint ist die Rücklage, aus der nur so viele Mittel entnommen werden können, bis ihr Mindestbestand erreicht ist. Die Kommunalaufsicht weiter: „Angesichts der finanzwirtschaftlichen Situation steht die Gemeinde Korb vor einem schwierigen Haushaltsjahr. Die Genehmigung von Kreditaufnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird genauestens geprüft werden müssen. Einschränkungen bei künftigen erforderlichen Genehmigungen können daher in Betracht kommen. Wir empfehlen, den finanziellen Gegebenheit mit Augenmaß zu begegnen.“
 
Trotz Berichten über den Aufschwung in der freien Wirtschaft gibt es für die kommunalen Haushalte keine Entwarnung. Gemeinderat und Verwaltung werden daher auch im laufenden Jahr Entscheidungen genauestens abwägen, um auch in den nächsten Jahren einen genehmigungsfähigen Haushalt vorweisen zu können.

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